Allgemeine Geschäftsbedingungen



Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von Produkten durch die HERBICA Naturwaren GmbH. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und den elektronischen Geschäftsverkehr.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen etwaigen anderweitigen Geschäftsbedingungen des Bestellers oder anderen Geschäftsbedingungen vor. Jeder Kauf beinhaltet gleichzeitig die Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über die Lieferung von Waren abschließt. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung.

Der Einbeziehung eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, dass diese von dem Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

Kunden im Sinne der vorstehenden Ziffer sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der
HERBICA Naturwaren GmbH, vertreten durch deren Geschäftsführer Alexander Schütz,
Grubenstraße 37, 66265 Heusweiler
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Saarbrücken unter
HRB 26434
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 08:00-16:30 Uhr unter der Telefonnummer 0800-4372422 sowie per E-Mail unter info@herbica.de.

3. Angebot und Bestellabwicklung
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer sind vorbehalten.

Alle Aufträge müssen in schriftlicher Form oder durch E-Mail erfolgen und werden schriftlich oder per E-Mail bestätigt.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung. Mit der schriftlichen Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absenden seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Onlineshop des Verkäufers angelegt hat.

Die Bestellabwicklung und die Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend und funktionsfähig ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

4. Widerrufsrecht
4.1.
Das Widerrufsrecht gilt nur bei Verträgen, die der Verkäufer als Unternehmen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB schließt.

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

HERBICA Naturwaren GmbH,
Grubenstraße 37, 66265 Heusweiler
E-Mail: info@herbica.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens bis 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns

HERBICA Naturwaren GmbH, Grubenstraße 37, 66265 Heusweiler

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Der Verkäufer bittet darum, dass Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware vermieden werden. Die Ware soll möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an den Verkäufer zurückgesandt werden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Kunden ist, wird der Kunde gebeten, mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

Zu beachten ist, dass die vorstehend genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

4.3. Europäische Plattform für die Onlinestreitschlichtung
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Verbraucher haben die Möglichkeit, sich für die Beilegung ihrer Streitigkeiten an die allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de zu wenden. Wir sind verpflichtet, am Verfahren zur Streitbeilegung vor dieser Stelle teilzunehmen. Wir werden an einem solchen Verfahren teilnehmen.

5. Preise und Versandkosten, Zahlung
Die Preise sind diese, die in der aktuellen Preisliste spezifiziert sind zum Zeitpunkt der Annahme der Bestellung. Die Preisliste kann ohne Ankündigung geändert werden.

Die in Euro angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d. h., sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen werden für die Lieferung innerhalb Deutschlands Versandkosten berechnet. Diese Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals gesondert und deutlich angegeben.

Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise durch Sofortüberweisung, Kreditkarte, Paypal oder Vorauskasse / Überweisung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Ist Sofortüberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlung gemäß Vorauskasse / Überweisung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag auf das angegebene Konto des Verkäufers zu überweisen. Nach Zahlungseingang bei dem Verkäufer wird die bestellte Ware an den Kunden versandt. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug geraten, so behält sich der Verkäufer vor, Mahngebühren in Rechnung zu stellen.

Die Zahlung ist grundsätzlich fällig innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungserhalt. Das Zurückbehaltungsrecht des Verbrauchers ist ausgeschlossen.

6. Steuern und Zoll
Der Kunde ist allein verantwortlich für die Zahlung aller notwendigen Steuern, Zölle, Importkosten und andere behördliche Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Produkt oder aufgrund der Lieferung der Produkte.

7. Überprüfungspflicht
Der Verbraucher hat die Verpflichtung, die gelieferte Ware innerhalb von 24 Stunden nach Ankunft zu untersuchen. Mangelhafte Ware wird von der HERBICA Naturwaren GmbH auf deren Kosten wieder zurückgenommen einschließlich Transportkosten.

Verzichtet der Kunde auf die Untersuchung der Ware, gilt dies als Verzicht auf die Gewährleistungsrechte.

8. Behördliche Genehmigungen
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Ware in seinem Heimatstaat den dortigen regulatorischen Anforderungen entspricht. Der Kunde ist für etwaige notwendige Importlizenzen oder sonstige Genehmigungen verantwortlich.

Der Kunde und HERBICA Naturwaren GmbH unterstützen sich gegenseitig bei Fragen im Zusammenhang mit dem Import der Ware, sofern dies vernünftigerweise möglich ist.

HERBICA Naturwaren GmbH ist nicht verantwortlich, wenn irgendeine Genehmigung einer Behörde verzögert, verweigert oder zurückgenommen wird. Insbesondere ändert dies nichts an der entsprechenden Zahlungsverpflichtung des Kunden.

Alle Lieferungen hierbei stehen unter dem Vorbehalt der anwendbaren Export- und Importregelungen.

9. Höhere Gewalt
HERBICA Naturwaren GmbH ist nicht verantwortlich für Lieferausfälle und Lieferverzögerungen, die direkt oder indirekt durch höhere Gewalt verursacht sind.

Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Käufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder der Verkäufer dies nachweislich anerkannt hat. Zur Zurückhaltung ist der Käufer nur insoweit befugt, dass seine Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller bestehender Ansprüche gegen den Besteller im Eigentum des Verkäufers.

11. Gewährleistung und Haftung

Für offensichtliche Mängel der Waren, die vom Käufer geltend gemacht worden sind, ist der Verkäufer nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Mangelhafte oder beschädigte Ware muss mit ausreichender Frankierung an den Verkäufer zurückgesandt werden. Ist aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate. Der Verkäufer haftet ausschließlich für Schäden, die am Liefergegenstand entstanden sind. Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer oder deren Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Das gilt nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechtes unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dieses Recht findet auch bei der Lieferung an ausländische Abnehmer uneingeschränkt Abnehmer.

Alleiniger Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Vertragsbeziehung ist Frankfurt am Main.

Der Verkäufer ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.